"Wir werden versuchen, an der einen oder anderen Stelle zu sparen," sagte Spahn. Das gehe aber "nur in begrenztem Maße, weil bei den Arzneimitteln ja nicht Hustensaft sondern neue Krebsmittel teurer geworden sind". Um die Kostensteigerungen zu finanzieren, könnten daher auch Beitragssatzerhöhungen "nicht auf alle Zeiten" ausgeschlossen werden.
Früher oder später müsse die Politik "auch bei den Arbeitgebern" über Erhöhungen nachdenken, sagte Spahn. Zwar sollten auch hier sieben Prozent festgeschrieben werden, "aber das ist dann kein Gesetz auf alle Ewigkeit". Angesichts der schwierigen Finanzlage bei den gesetzlichen Krankenkassen hatten mehrere Kassen Zusatzbeiträge von zumeist acht Euro angekündigt, die die Versicherten zusätzlich zu ihrem Beitrag zahlen müssen.
"Weil es diese Unterfinanzierung im Gesundheitsfonds gibt, werden bis zum Jahresende alle Kassen einen Zusatzbeitrag beschließen müssen", sagte Rebscher der "Süddeutschen Zeitung". Zugleich verteidigte er den von der DAK bereits beschlossenen Schritt gegen Vorwürfe von Politikern: "Es ist schon befremdlich, wenn Politiker, die die Gesundheitsreform selbst beschlossen haben, jetzt die Kassen dafür kritisieren." Schuld an der schwierigen Finanzlage der Kassen sei die Finanzlücke des Gesundheitsfonds.
Rebscher forderte Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) auf, den deutschen Pharmamarkt neu zu ordnen und die Kostensteigerung vor allem bei den Arzneimitteln zu stoppen. "Wir brauchen eine Kosten-Nutzen-Bewertung bei der Einführung neuer Medikamente", sagte der DAK-Chef. Er regte außerdem Preisobergrenzen für Arzneimittel an.
© AFP - Agence France Presse
DAK-Chef: Bis Ende 2010 erheben alle Kassen Zusatzbeiträge
01.02.2010
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