Freitag, 24.11.2017

Einkommensteuergesetz (EStG)

zuletzt geändert durch G vom 9. 12. 2010 (BGBl I S. 1900)

I.: Steuerpflicht

§ 1: Steuerpflicht

§ 1 a: [Staatsangehörige anderer Staaten. Ausländischer Dienstort]

II.: Einkommen

1.: Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung

§ 2: Umfang der Besteuerung, Begriffsbestimmungen

§ 2 a: Negative Einkünfte mit Bezug zu Drittstaaten

2.: Steuerfreie Einnahmen

§ 3: [Arten der steuerfreien Einnahmen]

§ 3 a: (weggefallen)

§ 3 b: Steuerfreiheit von Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- oder Nachtarbeit

§ 3 c: Anteilige Abzüge

3.: Gewinn

§ 4: Gewinnbegriff im Allgemeinen

§ 4 a: Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr

§ 4 b: Direktversicherung

§ 4 c: Zuwendungen an Pensionskassen

§ 4 d: Zuwendungen an Unterstützungskassen

§ 4 e: Beiträge an Pensionsfonds

§ 4 f: (weggefallen)

§ 4 g: Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 3

§ 4 h: Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke)

§ 5: Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden

§ 5 a: Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr

§ 5 b: Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen

§ 6: Bewertung

§ 6 a: Pensionsrückstellung

§ 6 b: Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter

§ 6 c: Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Absatz 3 oder nach Durchschnittssätzen

§ 6 d: Euroumrechnungsrücklage

§ 7: Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung

§ 7 a: Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen

§ 7 b: Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen

§ 7 c: Erhöhte Absetzungen für Baumaßnahmen an Gebäuden zur Schaffung neuer Mietwohnungen

§ 7 d: Erhöhte Absetzungen für Wirtschaftsgüter, die dem Umweltschutz dienen

§ 7 e: (weggefallen)

§ 7 f: Bewertungsfreiheit für abnutzbare Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens privater Krankenhäuser

§ 7 g: Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe

§ 7 h: Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen

§ 7 i: Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen

§ 7 k: Erhöhte Absetzungen für Wohnungen mit Sozialbindung

4.: Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten

§ 8: Einnahmen

§ 9: Werbungskosten

§ 9 a: Pauschbeträge für Werbungskosten

4 a.: Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug

§ 9 b:

4 b.: Kinderbetreuungskosten

§ 9 c: Kinderbetreuungskosten

5.: Sonderausgaben

§ 10: [Art der Aufwendungen]

§ 10 a: Zusätzliche Altersvorsorge

§ 10 b: Steuerbegünstigte Zwecke

§ 10 c: Sonderausgaben-Pauschbetrag

§ 10 d: Verlustabzug

§ 10 e: Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus

§ 10 f: Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen

§ 10 g: Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden

§ 10 h: Steuerbegünstigung der unentgeltlich zu Wohnzwecken überlassenen Wohnung im eigenen Haus

§ 10 i: Vorkostenabzug bei einer nach dem EigenheimzulagengesetzEigZulG begünstigten Wohnung

6.: Vereinnahmung und Verausgabung

§ 11: [Vereinnahmung und Verausgabung]

§ 11 a: Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen

§ 11 b: Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Baudenkmalen

7.: Nicht abzugsfähige Ausgaben

§ 12:

8.: Die einzelnen Einkunftsarten

a): Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)

§ 13: Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft

§ 13 a: Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen

§ 14: Veräußerung des Betriebs

§ 14 a: Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe

b): Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)

§ 15: Einkünfte aus Gewerbebetrieb

§ 15 a: Verluste bei beschränkter Haftung

§ 15 b: Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen

§ 16: Veräußerung des Betriebs

§ 17: Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften

c): Selbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)

§ 18: [Einkünfte aus selbständiger Arbeit]

d): Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)

§ 19: [Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit]

e): Kapitalvermögen (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5)

§ 20: [Einkünfte aus Kapitalvermögen]

f): Vermietung und Verpachtung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6)

§ 21: [Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung]

g): Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7)

§ 22: Arten der sonstigen Einkünfte

§ 22 a: Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle

§ 23: Private Veräußerungsgeschäfte

h): Gemeinsame Vorschriften

§ 24: [Andere Einkünfte]

§ 24 a: Altersentlastungsbetrag

§ 24 b: Entlastungsbetrag für Alleinerziehende

III.: Veranlagung

§ 25: Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht

§ 26: Veranlagung von Ehegatten

§ 26 a: Getrennte Veranlagung von Ehegatten

§ 26 b: Zusammenveranlagung von Ehegatten

§ 26 c: Besondere Veranlagung für den Veranlagungszeitraum der Eheschließung

§ 27: (weggefallen)

§ 28: Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft

§§ 29 und 30: (weggefallen)

IV.: Tarif

§ 31: Familienleistungsausgleich

§ 32: Kinder, Freibeträge für Kinder

§ 32 a: Einkommensteuertarif

§ 32 b: Progressionsvorbehalt

§ 32 c: Tarifbegrenzung bei Gewinneinkünften

§ 32 d: Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen

§ 33: Außergewöhnliche Belastungen

§ 33 a: Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen

§ 33 b: Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen

§ 34: Außerordentliche Einkünfte

§ 34 a: Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne

§ 34 b: Steuersätze bei außerordentlichen Einkünften aus Forstwirtschaft

V.: Steuerermäßigungen

1.: Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften

§ 34 c: [Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften]

§ 34 d: Ausländische Einkünfte

2.: Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft

§ 34 e:

2 a.: Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum

§ 34 f:

2 b.: Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen

§ 34 g:

3.: Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb

§ 35:

4.: Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen

§ 35 a: Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, haushaltsnahe Dienstleistungen und Handwerkerleistungen

5.: Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer

§ 35 b: Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer

VI.: Steuererhebung

1.: Erhebung der Einkommensteuer

§ 36: Entstehung und Tilgung der Einkommensteuer

§ 37: Einkommensteuer-Vorauszahlung

§ 37 a: Pauschalierung der Einkommensteuer durch Dritte

§ 37 b: Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen

2.: Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)

§ 38: Erhebung der Lohnsteuer

§ 38 a: Höhe der Lohnsteuer

§ 38 b: Lohnsteuerklassen

§ 39: Lohnsteuerkarte

§ 39 a: Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag

§ 39 b: Durchführung des Lohnsteuerabzugs für unbeschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer

§ 39 c: Durchführung des Lohnsteuerabzugs ohne Lohnsteuerkarte

§ 39 d: Durchführung des Lohnsteuerabzugs für beschränkt einkommensteuerpflichtige Arbeitnehmer

§ 39 e: Elektronische Lohnsteuerabzugsmerkmale

§ 39 f: Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V

§ 40: Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen

§ 40 a: Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte

§ 40 b: Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen

§ 41: Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug

§ 41 a: Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer

§ 41 b: Abschluss des Lohnsteuerabzugs

§ 41 c: Änderung des Lohnsteuerabzugs

§§ 42 und 42 a: (weggefallen)

§ 42 b: Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber

§ 42 c: (weggefallen)

§ 42 d: Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung

§ 42 e: Anrufungsauskunft

§ 42 f: Lohnsteuer-Außenprüfung

3.: Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)

§ 43: Kapitalerträge mit Steuerabzug

§ 43 a: Bemessung der Kapitalertragsteuer

§ 43 b: Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften

§ 44: Entrichtung der Kapitalertragsteuer

§ 44 a: Abstandnahme vom Steuerabzug

§ 44 b: Erstattung der Kapitalertragsteuer

§ 45: Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer

§ 45 a: Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer

§ 45 b: Erstattung von Kapitalertragsteuer auf Grund von Sammelanträgen

§ 45 c: (weggefallen)

§ 45 d: Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern

§ 45 e: Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung

4.: Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften

§ 46: Veranlagung bei Bezug von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit

§ 47: (weggefallen)

VII.: Steuerabzug bei Bauleistungen

§ 48: Steuerabzug

§ 48 a: Verfahren

§ 48 b: Freistellungsbescheinigung

§ 48 c: Anrechnung

§ 48 d: Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen

VIII.: Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger

§ 49: Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte

§ 50: Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige

§ 50 a: Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen

IX.: Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften

§ 50 b: Prüfungsrecht

§ 50 c: (weggefallen)

§ 50 d: Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen und der §§ 43 b und 50 g

§ 50 e: Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten

§ 50 f: Bußgeldvorschriften

§ 50 g: Entlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der

§ 50 h: Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft

§ 51: Ermächtigungen

§ 51 a: Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern

§ 52: Anwendungsvorschriften

§ 52 a: Anwendungsvorschriften zur Einführung einer Abgeltungsteuer auf Kapitalerträge und Veräußerungsgewinne

§ 52 b: Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale

§ 53: Sondervorschrift zur Steuerfreistellung des Existenzminimums eines Kindes in den Veranlagungszeiträumen 1983 bis 1995

§ 54: (weggefallen)

§ 55: Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach § 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. 7. 1970 angeschafftem Grund und Boden)

§ 56: Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet

§ 57: Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands

§ 58: Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben

§§ 59 bis 61: (weggefallen)

X.: Kindergeld

§ 62: Anspruchsberechtigte

§ 63: Kinder

§ 64: Zusammentreffen mehrerer Ansprüche

§ 65: Andere Leistungen für Kinder

§ 66: Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum

§ 67: Antrag

§ 68: Besondere Mitwirkungspflichten

§ 69: Überprüfung des Fortbestehens von Anspruchsvoraussetzungen durch Meldedaten-Übermittlung

§ 70: Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes

§ 71: (weggefallen)

§ 72: Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes

§ 73: (weggefallen)

§ 74: Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen

§ 75: Aufrechnung

§ 76: Pfändung

§ 76 a: Kontenpfändung und Pfändung von Bargeld

§ 77: Erstattung von Kosten im Vorverfahren

§ 78: Übergangsregelungen

XI.: Altersvorsorgezulage

§ 79: Zulageberechtigte

§ 80: Anbieter

§ 81: Zentrale Stelle

§ 81 a: Zuständige Stelle

§ 82: Altersvorsorgebeiträge

§ 83: Altersvorsorgezulage

§ 84: Grundzulage

§ 85: Kinderzulage

§ 86: Mindesteigenbeitrag

§ 87: Zusammentreffen mehrerer Verträge

§ 88: Entstehung des Anspruchs auf Zulage

§ 89: Antrag

§ 90: Verfahren

§ 91: Datenerhebung und Datenabgleich

§ 92: Bescheinigung

§ 92 a: Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung

§ 92 b: Verfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung

§ 93: Schädliche Verwendung

§ 94: Verfahren bei schädlicher Verwendung

§ 95: Sonderfälle der Rückzahlung

§ 96: Anwendung der AbgabenordnungAO, allgemeine Vorschriften

§ 97: Übertragbarkeit

§ 98: Rechtsweg

§ 99: Ermächtigung

Stand: 8.10.2009

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