Donnerstag, 29.06.2017

Verordnung zum Schutz vor Gefahrstoffen (Gefahrstoffverordnung – GefStoffV)

zuletzt geändert durch V vom 18. 12. 2008 (BGBl I S. 2768), aufgehoben ab 1. 12. 2010 durch V vom 26. 11. 2010 (BGBl I S. 1643)

Erster Abschnitt: Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

§ 1: Anwendungsbereich

§ 2: Bezugnahme auf EG-Richtlinien

§ 3: Begriffsbestimmungen

Zweiter Abschnitt: Gefahrstoffinformation

§ 4: Gefährlichkeitsmerkmale

§ 5: Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung

§ 6: Sicherheitsdatenblatt

Dritter Abschnitt: Allgemeine Schutzmaßnahmen

§ 7: Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung

§ 8: Grundsätze für die Verhütung von Gefährdungen; Tätigkeiten mit geringer Gefährdung (Schutzstufe 1)

§ 9: Grundmaßnahmen zum Schutz der Beschäftigten (Schutzstufe 2)

Vierter Abschnitt: Ergänzende Schutzmaßnahmen

§ 10: Ergänzende Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit hoher Gefährdung (Schutzstufe 3)

§ 11: Ergänzende Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden und fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen (Schutzstufe 4)

§ 12: Ergänzende Schutzmaßnahmen gegen physikalisch-chemische Einwirkungen, insbesondere gegen Brand- und Explosionsgefahren

§ 13: Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle

§ 14: Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten

§ 15: Arbeitsmedizinische Vorsorge

§ 16: (weggefallen)

§ 17: Zusammenarbeit verschiedener Firmen

Fünfter Abschnitt: Verbote und Beschränkungen

§ 18: Herstellungs- und Verwendungsverbote

Sechster Abschnitt: Vollzugsregelungen und Schlussvorschriften

§ 19: Unterrichtung der Behörde

§ 20: Behördliche Ausnahmen, Anordnungen und Befugnisse

§ 21: Ausschuss für Gefahrstoffe

§ 22: Übergangsvorschriften

Siebter Abschnitt: Ordnungswidrigkeiten und Straftaten

§ 23: ChemikaliengesetzChemG – Kennzeichnung und Verpackung

§ 24: ChemikaliengesetzChemG – Mitteilung

§ 25: ChemikaliengesetzChemG – Tätigkeiten

§ 25 a: ChemikaliengesetzChemG – EG-Rechtsakte

§ 26: ChemikaliengesetzChemG – Herstellungs- und Verwendungsverbote

Stand: 23.12.2004

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