Die Steuereinnahmen werden nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) 2015 und 2016 höher ausfallen als in der amtlichen Steuerschätzung beziffert. Das Institut rechnet für das Jahr 2015 mit Mehreinnahmen von zusammen fast fünf Milliarden Euro für Bund, Länder und Gemeinden. Für das Jahr 2016 prognostiziert das DIW Berlin Mehreinnahmen von etwa 2,5 Milliarden Euro.

"Fast alle großen Steuern werden kräftiger sprudeln als bislang angenommen: Der anziehende Konsum treibt die Einnahmen aus der Umsatzsteuer in die Höhe, die Lohnsteuer expandiert kräftig, weil die Einkommen steigen. Der niedrige Ölpreis senkt die Kosten der Unternehmen und steigert ihre Gewinne, dabei profitieren die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer stärker als aus der Einkommensteuer, da die großen Kapitalgesellschaften durch den Ölpreis stärker ent- und die kleineren Unternehmen durch den Mindestlohn tendenziell stärker belastet werden", so DIW-Finanzexpertin Kristina van Deuverden.

Auch die nichtveranlagten Steuern vom Ertrag ziehen laut DIW durch die höher ausfallenden Dividendenausschüttungen in beiden Jahren kräftig an. Demgegenüber gingen die Einnahmen aus der Abgeltungsteuer in 2015 durch die weiter sinkenden Zinserträge wohl noch einmal deutlich zurück. Gegenüber der bisherigen Finanzplanung sei also noch einmal mit höheren Steuereinnahmen zu rechnen. Dadurch ergäben sich größere Spielräume als bisher erwartet, die man auch nutzen sollte, rät van Deuverden. Nach Ansicht der Finanzexpertin sollten die Mehreinnahmen für Ausgaben genutzt werden, die langfristige Wirkungen und gute Chancen haben, das Produktionspotenzial zu erhöhen.

Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, PM vom 19.03.2015


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