DepotG - Depotgesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 11. Januar 1995 (BGBl. I S. 34)

Zuletzt geändert durch Artikel 199 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Allgemeine Vorschriften1
  
1. Abschnitt 
Verwahrung 
  
Sonderverwahrung2
Drittverwahrung3
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten4
Sammelverwahrung5
Miteigentum am Sammelbestand, Verwaltungsbefugnis des Verwahrers bei der Sammelverwahrung6
Auslieferungsansprüche des Hinterlegers bei der Sammelverwahrung7
Ansprüche der Miteigentümer und sonstiger dinglich Berechtigter bei der Sammelverwahrung8
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei der Sammelverwahrung9
Sammelurkunde9a
Tauschverwahrung10
Umfang der Ermächtigung zur Tauschverwahrung11
Ermächtigungen zur Verpfändung12
Verpfändung als Sicherheit für Verbindlichkeiten aus Börsengeschäften12a
Ermächtigung zur Verfügung über das Eigentum13
Verwahrungsbuch14
Unregelmäßige Verwahrung, Wertpapierdarlehn15
Befreiung von Formvorschriften16
Pfandverwahrung17
Verfügungen über Wertpapiere17a
  
2. Abschnitt 
Einkaufskommission 
  
Stückeverzeichnis18
Aussetzung der Übersendung des Stückeverzeichnisses19
Übersendung des Stückeverzeichnisses auf Verlangen20
Befugnis zur Aussetzung und Befugnis zur Übersendung auf Verlangen21
Stückeverzeichnis beim Auslandsgeschäft22
Befreiung von der Übersendung des Stückeverzeichnisses23
Erfüllung durch Übertragung von Miteigentum am Sammelbestand24
Rechte des Kommittenten bei Nichtübersendung des Stückeverzeichnisses25
Stückeverzeichnis beim Auftrag zum Umtausch und zur Geltendmachung eines Bezugsrechts26
Verlust des Provisionsanspruchs27
Unabdingbarkeit der Verpflichtungen des Kommissionärs28
Verwahrung durch den Kommissionär29
Beschränkte Geltendmachung von Pfand- und Zurückbehaltungsrechten bei dem Kommissionsgeschäft30
Eigenhändler, Selbsteintritt31
  
3. Abschnitt 
Vorrang im Insolvenzverfahren 
  
Vorrangige Gläubiger32
Ausgleichsverfahren bei Verpfändung33
  
4. Abschnitt 
Strafbestimmungen 
  
Depotunterschlagung34
Unwahre Angaben über das Eigentum35
Strafantrag36
Strafbarkeit im Falle der Zahlungseinstellung oder der Konkurseröffnung37
(weggefallen)38 - 40
  
5. Abschnitt 
Schlussbestimmungen 
  
Anwendung des Gesetzes auf öffentlich-rechtliche Banken sowie Sparkassen41
Anwendung auf Treuhänder, Erlass weiterer Bestimmungen42
(Inkrafttreten, Außerkrafttreten anderer Vorschriften, Überleitungsvorschrift)43